LEISTUNGSPRÄMIEN- UND LEISTUNGSZULAGEN 2010

(s. auch PI 442 vom 7.7.2009)
Zum KMS vom 23.06.2010 „Vollzug der Bayerischen Leistungsprämien- und Leistungszulagenverordnung (BayLPZV) im Haushaltsjahr 2010“


Für das laufende Haushaltsjahr stehen für die Vergabe von Prämien und Zulagen an das verbeamtete Personal an den staatl. Gymnasien und Kollegs insgesamt 1.799.756 Euro, (2009 - 1.815.171 Euro, 2008 – 1.760.506 Euro, 2007 – 1.748.981 Euro, 2006 - 1.686.557 Euro, 2005 - 1.364.690 Euro) zur Verfügung. Die der jeweiligen Schule zugewiesenen Haushaltmittel sind einer dem KMS beiliegenden Tabelle zu entnehmen. Auch die von den jeweiligen Schulen nicht verbrauchten Mittel aus dem letzten Haushaltsjahr 2009 können in diesem Haushaltsjahr 2010 verbraucht werden, da der Ansatz nach wie vor übertragbar ist. Das KM empfiehlt, die zugewiesenen Gelder bis spätestens Oktober diesen Jahres aufzubrauchen. Es wird dringend gebeten, Ausgabereste zu vermeiden.

Zum Vollzug bitte das Schreiben vom 27.08.1999 Nr. VI/10-P5012-8/88 084 sowie die Leistungsprämien- und Leistungszulagenverordnung und deren Vollzugshinweise beachten. Das KM hat dazu einen Leitfaden versandt.

Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der zum 01.05.2007 erfolgten Änderung in Art. 69 Abs. 2 Satz 4 Bayer. Personalvertretungsgesetz (BayPVG) der Personalrat bei Gewährung von Leistungsbezahlung, insbesondere von leistungsbezogenem Entgelt, über die Höhe der gewährten Beträge und die Verteilung auf die Beschäftigten rechtzeitig und umfassend zu unterrichten ist; ihm sind die hierfür erforderlichen Unterlagen zur Verfügung zu stellen.


Der Hauptpersonalrat empfiehlt, in Anerkennung der im jeweiligen Schuljahr erbrachten Leistungen die Vergabe zum Ende dieses Schuljahres und nicht erst des Kalenderjahres vorzunehmen, damit die Prämien und Zulagen ihrem ursprünglich zugedachten Zweck zugeführt und zeitnah innerhalb eines Schuljahres vergeben werden

Für den inhalt verantwortlich:

Walter Bertl
Hauptpersonalrat, stellvertretender Vorsitzender bpv und Referat Wirtschaft und Soziales im bpv
Dagmar Bär
Hauptpersonalrätin, stellvertretende Vorsitzende bpv und eferat Berufspolitik
im bpv
Rita Bovenz
Hauptpersonalrätin, Vorsitzende des
Bezirksverbandes Oberbayern
Michael Schwägerl
Hauptpersonalrat und Mitglied im Hauptvorstand bpv