Selbstständigkeit der Schulen

KOALITIONSVERTRAG UND FDP-PAPIER ZUR „BESSEREN BILDUNG“

Die Koalitionsvereinbarung 2008 bis 2013 zwischen der CSU und der FDP für die 16. Wahlperiode des Bayerischen Landtages ist nun fast ein Jahr alt, ein Fünftel der avisierten Zeit der Zusammenarbeit schon vorbei. Einiges wurde auf den Weg gebracht, vieles steht noch bevor. In der Vereinbarung zur Bildung wird zu Recht festgestellt: „Bayern legt seit jeher größten Wert auf Bildung und Ausbildung. In den bisherigen Vergleichstests hat Bayern international mit an der Spitze abgeschnitten.“ – hoffentlich bleibt dies auch so.
„Junge Menschen sollen unabhängig von ihrer Herkunft ihre individuellen Fähigkeiten und Talente nutzen und entfalten können. Bildungsgerechtigkeit ist für uns ein wesentliches Element der Chancengerechtigkeit. Hohe Priorität kommt deshalb der Durchlässigkeit des Bildungssystems zu. Wesentliche Elemente unserer Bildungspolitik sind bessere vorschulische Betreuung, mehr Ganztagsschulangebote in allen Schularten und kleinere Klassen sowie Selbstständigkeit der Schulen und neue Kooperationsmodelle.“

Abbau großer Klassen an staatlichen Schulen

Sehr zu begrüßen ist das große Ziel des „Abbaus großer Klassen an staatlichen Schulen“. An vielen privaten Gymnasien – mit hohen Zuschüssen des Freistaates – ist die Anzahl der Schüler pro Klasse deutlich geringer als an den staatlichen Gymnasien und dies ist für Eltern sicher auch ein Grund, ihre Kinder an private Gymnasien zu schicken. Zahlen zum Abbau großer Klassen liegen für das neue Schuljahr noch nicht vor, die Pressestelle des Kultusministeriums veröffentlichte unter „Wichtige Neuerungen im Schuljahr 2009/10“ vorläufige Zahlen: so stieg die durchschnittliche Klassenstärke an Fachoberschulen im Vergleich zum Vorjahr von 25,8 auf 26,3, an der BOS von 24,0 auf 25,9. Sinkende Durchschnittszahlen werden für die allgemeinbildenden staatlichen Schulen vermeldet: Grundschule 22,5 (Vorjahr 22,7), Hauptschule 20,5 (20,9), Realschule 27,4 (28,0). An den staatl. Gymnasien in 5-10 bzw. 5-11 sind es 26,8 im Vergleich zu 27,2 im letzten Schuljahr – von den traumhaften Zahlen an Grund- und Hauptschule sind die staatl. Gymnasien noch weit entfernt –, an privaten Gymnasien sieht es besser aus.
Für den Abbau großer Klassen und die Senkung der durchschnittlichen Klassenstärken sind angesichts der hohen Schülerzahlen sehr viele Lehrerplanstellen notwendig. So besuchen im Schuljahr 2009/10 voraussichtlich 317.000 die staatlichen Gymnasien, im Vorjahr waren es 312.500, ein Plus von 4.500; dies entspricht einem Zuwachs von sechs Gymnasien zu 750 Schülern. Der Abbau großer Klassen erfolgt in Konkurrenz zum Ausbau der Ganztagsangebote. Ganztagsschulen sind sehr personalintensiv und beanspruchen hohe Lehrerkapazitäten. Es ist sicher schwierig, hier die Prioritäten richtig zu setzen und beides gleichzeitig voranzubringen: die individuelle Förderung an Ganztagsschulen und den Abbau großer Klassen für das Gros der Schülerinnen und Schüler.
In der Koalitionsvereinbarung sind die Prioritäten zu Lasten der Mehrheit aber schon zu lesen: „Der geplante Ausbau der Ganztagsschulangebote hat – mit Ausnahme der „Migrationsklassen“ – im Zweifel Vorrang vor der vollen Ausschöpfung der geplanten Reduzierung von Klassenstärken.“.

Mehr Freiheit und Eigenverantwortung für die Schulen

Wer kann sich schon dagegen verwehren, diese Nickworte als positiv zu empfinden? Freiheit und Eigenverantwortung sind wichtig in einer demokratischen Gesellschaft. Im Zusammenhang mit Schulen sollte aber hinterfragt werden, was man unter der Freiheit der Schulen und der Eigenverantwortung der Schulen versteht. In der bildungspolitischen Diskussion gibt es nicht nur unterschiedliche Begriffe wie „Eigenverantwortung der Schulen“, „Selbstständige Schule“, „Autonome Schule“. Wichtiger ist, wie diese Schulen letztlich definiert sind. Hat die Bertelsmann-Stiftung im letzten Jahrhundert in Nordrhein-Westfalen Modelle gefördert und in der dortigen Schulordnung verankert, wurde in Bayern dieses Modell unter neuem Namen MODUS von treibenden Kräften mit hohem Sendungsbewusstsein kopiert. Von den berichteten Erfahrungen aus dem Bundesland Hessen war man wenig beeindruckt. Einige der damals treibenden Kräfte sind zwischenzeitlich nicht mehr im Amt oder sind vom Staat zu anderen Einrichtungen gewechselt.
Mit dem Positionspapier der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag vom 14.09.2009 „Bessere Bildung in Bayern: Die Selbstständige Schule“ hat ein Teil der Koalition seine Vorstellungen offen gelegt. „Die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag will den Schulen mehr Freiheit und Verantwortung geben.“ Deshalb sieht sie in der Einführung der „Selbstständigen Schule“ in Bayern einen Schwerpunkt der liberalen Bildungspolitik für die laufende Legislaturperiode. Die Einführung der „Selbstständigen Schule“ stelle eine umfassende Veränderung der bayerischen Schulorganisation dar und diene ausschließlich der Qualitätssteigerung der schulischen Bildung.
Am Ende der flächendeckenden Einführung der gewünschten „Selbstständigen Schule“ steht tatsächlich eine umfassende Veränderung der bayerischen Schulorganisation. Ob dadurch aber wirklich eine Qualitätssteigerung der schulischen Bildung flächendeckend erreicht wird, mag bezweifelt werden.
Zuzustimmen ist der Aussage „Alle mit der Umsetzung in Verbindung stehenden Vorhaben und Veränderungen müssen deshalb weitsichtig vorbereitet sein und dürfen nicht überstürzt werden.“ – Angesichts der großen Veränderungen sind die Staatsregierung und die Landtagsfraktionen gut beraten, hier wirklich nichts zu überstürzen und auch „die Frösche zu befragen“. Der Bayerische Philologenverband steht zu konstruktiven Gesprächen hier gerne zur Verfügung.

Gesetzesänderungen erforderlich

Die FDP-Fraktion strebt dazu Änderungen der Bayerischen Schulgesetze an mit den Zielen:„Im Rahmen der staatlichen Verantwortung sind die bayerischen Schulen selbstständig in Planung, Durchführung und Auswertung des Unterrichts, sowie in der Erziehung.Leitung, Organisation und Verwaltung erfolgen eigenständig und werden durch ein Globalbudget aus Landesmitteln finanziert. Die Kommunen als Sachaufwandsträger werden aufgefordert, ihre Mittel in das Budget der jeweiligen Einzelschule einzubringen.“Im ersten Absatz wird wenigstens noch die staatliche Verantwortung erwähnt, die aber offenbar nur noch einen Rahmen abgeben soll – einen Rahmen wofür? Sind Kommunen und Staat nur noch Geldgeber ohne Einfluss und Verantwortung? Wird das Kultusministerium durch das Bildungswerk der Bayerischen Wirtschaft ersetzt, das jetzt schon u. a. über die Stiftung Bildungspakt Bayern einen sehr großen Einfluss auf die Bildungspolitik ausübt und Gutachten nach Berlin vergibt? Statt Kultusminister Dr. Spaenle regiert der Geschäftsführer des vbw?

Ausgewogene Auswertung von Schulversuchen erforderlich

Zur Umsetzung ihres Vorschlags empfiehlt die FDP-Fraktion die Auswertung der Erfahrungen aller bisherigen Schulversuche und Modellvorhaben in Bayern zum Thema „Mehr Eigenverantwortung für die Schulen“ (z. B. MODUS 21 und MODUS F). Konkret zu MODUS F ist anzumerken, dass dieser Versuch sich lediglich auf die Leiter der Schulen bezog, diese Versuche aber die ganze Schule betreffen. Betroffene und deren Vertretungen, z. B. die gewählten Personalräte, wurden aber nicht einbezogen – so waren Vertreter des Kultusministeriums überrascht, dass sich die Hauptpersonalräte hier äußerst kritisch geäußert haben. Und im Bereich der beruflichen Schulen gibt es vom Verband der Lehrer an beruflichen Schulen eindeutige und größtenteils ablehnende Stellungnahmen. Die Delegierten des Bayerischen Philologenverbandes werden wohl auch auf der heurigen Hauptversammlung in Rosenheim gefordert sein. Der Hauptpersonalrat – Gruppe der Lehrer an Gymnasien – wurde bisher nicht beteiligt und war auch noch nie zu Tagungen zu MODUS F geladen. Es scheint offenbar niemanden zu interessieren, wie sich die Arbeit der „Führungskräfte von MODUS F“ auf das (unterrichtende) Personal auswirkt.

Schule ein Wirtschaftsbetrieb?

Ein Vergleich der „Selbstständigen Schule“ mit einem Wirtschaftsbetrieb liegt nahe – Leitung und Personalführung erscheinen wichtiger als guter Unterricht, Erziehung und Bildung der Schülerinnen und Schüler. So fordert die FDP-Fraktion z. B. eine systematische Vorbereitung der Schulleitungen auf ihre neuen Aufgaben:Einführung eines Globalbudgets, berechnet pro Schule nach Schulart und SchülerzahlAusdehnung der Personalverantwortung der Schulleitung auf den gesamten Bereich des eingesetzten pädagogischen Personals der SchuleSchwerpunkte der Aus- und Weiterbildung sollten sein: Steuerungsinstrumente der Schulentwicklung, Personalentwicklung einschließlich Personalführung und Personalauswahl sowie betriebswirtschaftliche Grundkenntnisse.

Wenn sich diese Prinzipien durchsetzen, wird die Schullandschaft tatsächlich gravierend verändert. War bisher lediglich der Unterricht budgetiert (d. h. die zugewiesene Stundenzahl hing von der Schülerzahl ab), ist angestrebt, ein globales Budget zuzuweisen: Billigere Lehrkräfte ermöglichen eine bessere Sachausstattung oder umgekehrt, Schulleitungen als Arbeitgeber und Tarifautonomie der Selbstständigen Schule? Dies ist keine Geisterdiskussion, da die Aussage im FDP-Papier „Mit dem Globalbudget erhalten die Schulen die Möglichkeit, bei ihren Finanzentscheidungen Schwerpunkte entsprechend dem Schulprofil und anderer schulinterner Entscheidungen setzen zu können.“ dies nicht ausschließt.

„Bildung neu denken“ und „Bessere Bildung in Bayern“

Sind das die Grundlinien einer künftigen sozialen und liberalen Bildungspolitik?

Das Bildungskonzept folgt dem Leitbild einer sozial verpflichteten Liberalität, beruhend auf den alteuropäischen Grundwerten. Die Aufgabe des Staates ist es, Bedingungen für den Erfolg solcher Leitbilder zu schaffen. Erziehung und Bildung sind auf Professionalität, Expertise und Exzellenz angewiesen. Die Erziehung von Kindern und Jugendlichen steht primär der Familie und danach dem Staat zu, wenn Familie und Eltern diese Funktion nicht wahrnehmen können bzw. dort, wo Kinder in der Obhut des Staates, also auch in der Schule, aufwachsen. Bildung ist keine exklusive Staatsangelegenheit, sondern muss auch dem Markt und der privaten Initiative offen stehen.

(aus der Zusammenfassung von „Bildung neu Denken“ Herausgeber vbw – Vereinigung der bayer. Wirtschaft e.V., Gesamtredaktion Prof. Dr. Lenzen FU Berlin, Projektdurchführung Prognos AG Basel (2003))

Ähnliche Texte und Thesen findet man bei Internetrecherchen zur selbstständigen Schule: In Nordrhein-Westfalen fand seit 01.08.2002 ein wissenschaftlich begleiteter sechsjähriger Modellversuch statt. In Hessen hat die vhu – Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände – ein Papier ins Netz gestellt, in Mecklenburg-Vorpommern findet man auf den Seiten des Kultusministeriums interessante Forderungen und Umsetzungen.

Bonusregelungen für Einsparungen und wirtschaftlichen Erfolg: eine Senkung der Wiederholerquote rechtfertigte gar einen namhaften Bonus, wenn „wissenschaftliche“ Studien bei Abschaffung des Wiederholens Milliardeneinsparungen in Aussicht stellen. Jede Lehrkraft ist sich der Bedeutung von Vorrückungsentscheidungen bewusst und in sehr vielen Fällen ist das Wiederholen einer Klasse gerade erst ein probates Mittel für einen erfolgreichen Schulabschluss.

Freiräume für Lehrkräfte

„Lehrerinnen und Lehrer erhalten deutlich erweiterte Freiräume für die Organisation des Lernens und für die Verbesserung der Unterrichtsqualität. Auf die neuen Aufgabenstellungen müssen auch sie durch Weiterentwicklung ihrer fachlichen und pädagogischen Kompetenzen vorbereitet werden.“

Hier wird nichts Neues gefordert – auch jetzt schon haben die Lehrkräfte die Freiräume in ihrer Unterrichtsgestaltung und bilden sich sowohl fachlich als auch pädagogisch fort. Sollten aber als Folge einer neuen vereinfachten einheitlichen Lehrerbildung unter Vernachlässigung wissenschaftlicher Kompetenzen an den Gymnasien künftig Defizite auftreten, gewinnt die Forderung zur Weiterentwicklung eine tiefere Bedeutung.

Schulleiter als Arbeitgeber

„Schulen müssen die volle Personalverantwortung erhalten und ihr Personal selber auswählen können. Ihnen muss die Möglichkeit gegeben werden, ihren vielfältigen erzieherischen Aufgaben auch durch die Beschäftigung von Externen mit anderen Qualifikationen (z. B. aus Sport, Kultur und Wirtschaft) sowie auch von Fachkräften wie Psychologen, Sozialarbeitern und Erzieherinnen und Erziehern gerecht werden zu können.“

Dieser Absatz ist verlockend, größtenteils schon Realität, zum Teil aus der Not geboren, da angesichts des Lehrermangels Aushilfskräfte von den Schulleitungen aufwändig angeworben werden müssen. Zum Teil gab es schon immer die Möglichkeit, auch Externe an den Schulen zu beschäftigen. Die Einstellung von Psychologen, Sozialarbeitern und Erziehern/Erzieherinnen scheint in der veränderten Gesellschaft und beim Ganztagsbetrieb notwendiger zu werden.

Bei der Personalauswahl durch die Schulleitung sind Personalvertretungsgesetz bzw. Betriebsverfassungsgesetz zu beachten. Auf die Vertretung der Beschäftigten kommen hier große verantwortungsvolle Aufgaben zu, nicht leicht bei der großen Abhängigkeit der Mitglieder von deren künftigem „Arbeitgeber“ in der Leitung der „Selbstständigen Schule“. Ob die Unabhängigkeit der Lehrkraft – bisher im staatlichen Schulwesen durch den Beamtenstatus gegeben – noch garantiert ist, mag angesichts vieler Erfahrungen bezweifelt werden. Die schlechten Erfahrungen, die vor einigen Jahren an den Gymnasien beim Direktbewerbungsverfahren gemacht wurden, werden ignoriert:

Evaluation als Korrektiv

„Im Rahmen ihrer Schulentwicklung muss die einzelne Schule darüber hinaus Einfluss nehmen können auf die systematische, d. h. am jeweiligen Schulprofil ausgerichtete Personalentwicklung ihrer pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die Schulinspektion ist die Basis für die interne und externe Evaluation. Durch die Schulinspektion wird das gesamte Wirkungsgefüge einer Schule in den Blick genommen. Sowohl hinsichtlich des besonderen Vertrauensverhältnisses als auch hinsichtlich der Professionalität der Arbeit bedarf es hier einer
eigenständigen, dem Ministerium nachgeordneten Einrichtung (Behörde)“.
Eine Konsequenz für Schulen, die „in die Freiheit“ (von staatlicher Schulaufsicht) entlassen werden, ist die Einführung von Qualitätsstandards und Evaluationen – dies zeigen die Entwicklungen in den anderen Bundesländern und im angelsächsischen Schulsystem. Auch das FDP-Papier enthält diese Forderungen, in NRW war dies die Konsequenz aus der Einführung der „Selbstständigen Schule“. Bildungsstandards müssen entwickelt werden, weil Lehrpläne nicht mehr verbindlich sind. Die Mitglieder der Schulinspektionen werden vermutlich aus Externen, vor allem nichtunterrichtenden Personen bestehen.

Um nicht den Eindruck zu erwecken, das FDP-Papier werde hier verrissen, sollen auch die positiven Inhalte gewürdigt werden. Zustimmungen fallen in der Regel kürzer aus, kritische Anmerkungen nehmen wegen der notwendigerweise ausführlicheren Argumentation mehr Raum ein.

Mehr Anerkennung für guten Unterricht

„Guten fachlichen Unterricht mit konsequenter Erziehungs- sowie Entwicklungsarbeit zu verbinden eröffnet kreative Prozesse, wenn alle an Schule Beteiligten diese Perspektive gemeinsam mitgestalten und ihre Wege zum neuen Schulprofil selbst festlegen und zu verantworten beginnen.“

Die größte Verantwortung auf dem Weg zu einer „besseren Bildung“ tragen die Lehrkräfte mit dem „Kerngeschäft“ Unterricht. Die Lehrkräfte sind hauptberuflich und verantwortlich für die Bildung, die Erziehung und die individuelle Förderung der ihnen anvertrauten Kinder und begleiten und führen sie von der Grundschule bis zum Schulabschluss an der beruflichen Schule oder einer allgemeinbildenden Schule. Eine gute Schule bringt den am Schulleben Beteiligten entsprechend Achtsamkeit und Wertschätzung entgegen. Lehrkräfte kennen das Ökosystem Schule und folgen nicht unreflektiert modernistischen Ansätzen einer ökonomisch strukturierten Bildungsvorstellung und fallen nicht auf kurzfristige Anreize herein.

Eine echte Wertschätzung erfolgt immateriell durch Lob und Anerkennung, materiell ist Bayern mit der Ausweitung von Beförderungsämtern auf einem guten Weg. Die vielen Beförderungsfeiern an den Schulämtern, den Realschulen und Gymnasien zu Beginn dieses Schuljahres tragen zu einer guten Stimmung bei – angesichts der doppelten Oberstufe ist eine positive Grundstimmung auch dringend erforderlich.

Lehrkräfte haben eine sehr hohe Berufsmotivation, sie brauchen zu ihrer wissenschaftlichen Ausbildung persönliches Profil: Geduld, Ausdauer und körperliche Fitness für ihren anstrengenden Beruf – es ist aber auch einer der schönsten Berufe, jungen Menschen Wissen, Fertigkeiten und Fähigkeiten beizubringen und der jungen Generation für ihren weiteren Lebensweg Grundlagen zu vermitteln.


Walter Bertl
Stellvertretender Vorsitzender
des Bayerischen Philologenverbandes

Oktober 2009

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